AGB

Übersicht

• § 1 Anwendungsbereich
• § 2 Vertragsschluss
• § 3 Widerrufsrecht
• § 4 Rücktrittsrechte
• § 5 Preise und Zahlungen
• § 6 Lieferbedingungen
• § 7 Eigentumsvorbehalt
• § 8 Gewährleistung und Verjährung von Mängelansprüchen
• § 9 Haftung
• § 10 Nachfristen
• § 11 Schlussbestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

Es gilt deutsches Recht. Für den Fall, dass der Besteller Kaufmann ist, wir als ausschließlicher Gerichtsstand Bas Oeynhausen vereinbart.

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der tanja meise 4brands GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die tanja meise 4brands GmbH nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die tanja meise 4brands GmbH diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Die Verträge unterliegen ausschließlich der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung der nachfolgenden AGB.

§ 2 Vertragsschluss

Das Internetangebot von tanjameise-shop.de stellt lediglich einen Verkaufsprospekt dar. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei tanjameise-shop.de aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden oder den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner ist die tanja meise 4brands GmbH.

tanjameise-shop.de bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen des selben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen. Die tanja meise 4brands GmbH kann den Vertragsschluss nach freiem Ermessen ablehnen. Sollte die tanja meise 4brands GmbH den Vertragsschluss ablehnen, so wird der Kunde schnellstmöglich darüber informiert.

§ 3 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher
Diese Klausel gilt nur für Verbraucher im Sinne von §13 BGB (Privatkunden), das heisst jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindnun § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

tanja meise 4brands GmbH
Alter Postweg 190
32584 Löhne

Telefax: +49 (0) 5732 981830-1
E-Mail: shop@moebelleben.de

Widerrufsfolgen:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können ( Bsp.: durch Spedition ), tragen Sie ebenfalls die Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrung

Wann besteht kein Widerrufsrecht?
Gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB haben Sie dann kein Widerrufsrecht, wenn wir die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt haben oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten worden sind. Dies ist immer dann der Fall, wenn der Kaufvertragsgegenstand wegen der Berücksichtigung der Wünsche des Verbrauchers anderweitig nicht bzw. nur noch mit einem unzumutbaren Preisnachlass abgesetzt werden kann.

Besondere Hinweise
Die Rücksendeadresse für Waren lautet:

tanja meise 4brands GmbH
Alter Postweg 190
32584 Löhne

§ 4 Rücktrittsrechte

Ist die bestellte Ware vom jeweiligen Zulieferer nicht mehr lieferbar, kann die tanja meise 4brands GmbH vom Vertrag zurück treten, wenn alles in ihrer Macht stehende unternommen wurde, um den Vertrag zu erfüllen, dies aber gescheitert ist. Wir werden den Kunden über diesen Umstand umgehend informieren und bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten. Der Kunde hat im Falle des Rücktritts die ihm kraft Gesetz zustehenden Rechte.
Die tanja meise 4brands GmbH ist ebenfalls zum Rücktritt berechtigt, wenn der Kunde fehlerhafte Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder sonstige Anhaltspunkte dafür sprechen, dass der Kunde objektiv nicht kreditwürdig ist und der Anspruch der tanja meise 4brands GmbH auf Zahlung des Kaufpreises dadurch gefährdet ist.
Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn die tanja meise 4brands GmbH den Rücktrittsgrund zu vertreten hat. Gesetzliche Rücktritts- und Anfechtungsrechte bleiben von dieser Regelung unberührt.

§ 5 Preise und Zahlungen

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen, deutschen, gesetzlichen Umsatzsteuer, sowie sämtlicher Preisbestandteile nach dem Preisangabengesetz.
Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, sind sämtliche Leistungen ohne Skontoabzug zu leisten. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die tanja meise 4brands GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls der tanja meise 4brands GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist diese berechtigt, diesen geltend zu machen.
Die Rechnung erhält der Besteller vor Versendung der Ware per Email. Für Mahnungen wird eine Gebühr von 2,50 € pro Mahnung erhoben.

§ 6 Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Ist eine Lieferanschrift nicht angegeben, erfolgt die Lieferung an die Rechnungsanschrift. Die Versandkosten werden dem Kunden vor dem Kauf anhand von Kalkulationen unseres Paketdienstleisters dargelegt und "www.moebelleben.de" ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Gesetzliche Rücktrittsrechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Kunden passt, oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Kaufsache bleibt bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum der tanja meise 4brands GmbH (Vorbehaltsware). Über Vorbehaltsware darf der Kunde nicht verfügen. Sollte der Kunde dennoch die Ware vor der vollständigen Bezahlung weiter veräußert haben, so tritt er seine Ansprüche gegen den Dritten an die tanja meise 4brands GmbH ab.

§ 8 Gewährleistung und Verjährung von Mängelansprüchen

Ist die Ware mangelhaft, stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Ist der Käufer Unternehmer, also nicht Verbraucher, finden nachfolgende Modifikationen Anwendung: Die Beschaffenheit der Produkte ist in der Auftragsbestätigung abschliessend beschrieben. Eigenschaften der Produkte, die nicht in einer Auftragsbestätigung schriftlich wiedergegeben sind, gehören nicht zur vereinbarten Beschaffenheit. Sofern die Produkte im Zeitpunkt des Gefahrübergangs nicht die vereinbarte Beschaffenheit haben oder sonst mit einem Mangel im Sinne der §§434 ff. BGB behaftet sind, ist die tanja meise 4brands GmbH abweichend von § 439 BGB nach ihrer Wahl zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Garantieversprechen der Hersteller bleiben von diesen Regelungen unberührt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, bei Verbrauchern zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Datum der Lieferung.
Diese Verjährungsbestimmungen gelten nur, wenn die tanja meise 4brands GmbH den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat.

§ 9 Haftung

Die Haftung der tanja meise 4brands GmbH für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, der Verletzung einer Garantie, Ansprüchen wegen der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten und Ersatz von Verzugsschäden. Insoweit haftet die tanja meise 4brands GmbH für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 10 Nachfristen

Setzt die Geltendmachung von Rechten des Kunden die Setzung einer angemessenen Nachfrist voraus,
so beträgt diese mindestens vier (4) Wochen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Bad Oeynhausen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Creditreform für B2B:

„Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt, Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform ORT NAME KG, Anschrift, zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten. Zu diesem Zweck übermitteln wir Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten an die Creditreform. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung bei Creditreform erhalten Sie in dem ausführlichen Merkblatt „Creditreform-Informationen gem. Art. 14 EU-DSGVO (s. Anlage 1) oder unter www.creditreform-ORT.de/EU-DSGVO“

Boniversum-Kunden:

Informationen zum Datenschutz nach EU-DSGVO
Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt auch bei Bestandskunden Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstraße 11, 41460 Neuss zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten. Im Auftrage von Creditreform Boniversum teilen wir Ihnen bereits vorab dazu folgende Informationen gem. Art. 14 EU-DSGVO mit:

Die Creditreform Boniversum GmbH ist eine Konsumentenauskunftei. Sie betreibt eine Datenbank, in der Bonitätsinformationen über Privatpersonen gespeichert werden.

Auf dieser Basis erteilt Creditreform Boniversum Bonitätsauskünfte an ihre Kunden. Zu den Kunden gehören beispielsweise Kreditinstitute, Leasinggesellschaften, Versicherungen, Telekommunikationsunternehmen, Unternehmen des Forderungsmanagements, Versand-, Groß- und Einzelhandelsfirmen sowie andere Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen liefern bzw. erbringen. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen wird ein Teil der in der Auskunftsdatenbank vorhandenen Daten auch für die Belieferung anderer Firmendatenbanken, u. a. zur Verwendung für Adress-Handelszwecke genutzt.

In der Datenbank der Creditreform Boniversum werden insbesondere Angaben gespeichert über den Namen, die Anschrift, das Geburtsdatum, ggf. die E-Mailadresse, das Zahlungsverhalten und die Beteiligungsverhältnisse von Personen. Zweck der Verarbeitung der gespeicherten Daten ist die Erteilung von Auskünften über die Kreditwürdigkeit der angefragten Person. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO. Auskünfte über diese Daten dürfen danach nur erteilt werden, wenn ein Kunde ein berechtigtes Interesse an der Kenntnis dieser Informationen glaubhaft darlegt. Sofern Daten in Staaten außerhalb der EU übermittelt werden, erfolgt dies auf Basis der sog. „Standardvertragsklauseln“, die Sie unter folgendem Link:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32001D0497&from=DE
einsehen oder sich von dort zusenden lassen können.

Die Daten werden solange gespeichert, wie ihre Kenntnis für die Erfüllung des Zwecks der Speicherung notwendig ist. Notwendig ist die Kenntnis in der Regel für eine Speicherdauer von zunächst drei Jahren. Nach Ablauf wird geprüft, ob eine Speicherung weiterhin notwendig ist, andernfalls werden die Daten taggenau gelöscht. Im Falle der Erledigung eines Sachverhalts werden die Daten drei Jahre nach Erledigung taggenau gelöscht. Eintragungen im Schuldnerverzeichnis werden gemäß § 882e ZPO nach Ablauf von drei Jahren seit dem Tag der Eintragungsanordnung taggenau gelöscht.

Berechtigte Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO können sein: Kreditentscheidung, Geschäftsanbahnung, Beteiligungsverhältnisse, Forderung, Bonitätsprüfung, Versicherungsvertrag, Vollstreckungsauskunft.

Sie haben gegenüber der Creditreform Boniversum GmbH ein Recht auf Auskunft über die dort zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Soweit die über Sie gespeicherten Daten falsch sein sollten, haben Sie einen Anspruch auf Berichtigung oder Löschung. Kann nicht sofort festgestellt werden, ob die Daten falsch oder richtig sind, haben Sie bis zur Klärung einen Anspruch auf Sperrung der jeweiligen Daten. Sind Ihre Daten unvollständig, so können Sie deren Vervollständigung verlangen.

Sofern Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der bei Creditreform Boniversum gespeicherten Daten gegeben haben, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer Einwilligung bis zu einem etwaigen Widerruf erfolgten Verarbeitung Ihrer Daten nicht berührt.

Sollten Sie Einwände, Wünsche oder Beschwerden zum Datenschutz haben, können Sie sich jederzeit an den Datenschutzbeauftragten der Creditreform Boniversum wenden. Dieser wird Ihnen schnell und vertrauensvoll in allen Fragen des Datenschutzes weiterhelfen. Sie können sich auch über die Verarbeitung der Daten durch Boniversum bei dem für Ihr Bundesland zuständigen Landesbeauftragten für Datenschutz beschweren.

Die Daten, die Creditreform Boniversum zu Ihnen gespeichert hat, stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen, von Inkassounternehmen und von deren Kunden.

Um Ihre Bonität zu beschreiben bildet Creditreform Boniversum zu Ihren Daten einen Scorewert. In den Scorewert fließen Daten zu Alter und Geschlecht, Adressdaten und teilweise Zahlungserfahrungsdaten ein. Diese Daten fließen mit unterschiedlicher Gewichtung in die Scorewertberechnung ein. Die Creditreform Boniversum -Kunden nutzen die Scorewerte als Hilfsmittel bei der Durchführung eigener Kreditentscheidungen.

Widerspruchsrecht:
Die Verarbeitung der bei Creditreform Boniversum gespeicherten Daten erfolgt aus zwingenden schutzwürdigen Gründen des Gläubiger- und Kreditschutzes, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten regelmäßig überwiegen oder dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Nur bei Gründen, die sich aus einer bei Ihnen vorliegenden besonderen Situation ergeben und nachgewiesen werden müssen, können Sie gegenüber der Creditreform Boniversum der Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen. Liegen solche besonderen Gründe nachweislich vor, werden die Daten dort nicht mehr verarbeitet. Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für Werbe- und Marketingzwecke widersprechen, werden die Daten für diese Zwecke nicht mehr verarbeitet.

Verantwortlich im Sinne des Art. 4 Nr. 7 EU-DSGVO ist die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss. Ihr Ansprechpartner in unserem Haus ist der Consumer Service, Tel.: 02131 36845560, Fax: 02131 36845570, E-Mail: selbstauskunft@boniversum.de.
Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten: Creditreform Boniversum GmbH, Datenschutzbeauftragter, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss, E-Mail: datenschutz@boniversum.de.

EU Streitschlichtungsplattform:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
Die Plattform finden Sie unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere E-Mail für Verbraucherbeschwerden lautet: shop@moebelleben.de

www.moebelleben.de ist ein Angebot von:

tanja meise4brands GmbH
Alter Postweg 190
D-32584 Löhne

Telefon: +49 (0) 5732 981 830 0
Telefax: +49 (0) 5732 981 830 0
E-Mail: kontakt@m4brands.de

Stand: Februar 2019